Allgemeine Geschäftsbedingungen von Iris Staron​

Stand 24. Juni 2020

  1. Geltungsbereich
    • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Erbringung von Dienst- und Werkleistungen aus den Bereichen Marketing und Texterstellung. Soweit der Kunde Unternehmer ist und es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt, gelten sie auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden.
    • Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ich ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt habe.
    • Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB. Für Existenz und Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. meine schriftliche Bestätigung maßgebend.
  2. Vertragsschluss
    • Meine Leistungsbeschreibung informiert den Kunden über die wesentlichen Eigenschaften des Leistungsangebots. Sie stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages und auch keine Garantieerklärung dar.
    • Der Kunde kann aufgrund meiner Leistungsbeschreibung eine rechtsverbindliche Bestellung tätigen. In diesem Fall bestätige ich ihm zunächst den Erhalt der Bestellung. Dabei behalte ich mir vor, innerhalb von zehn Tagen zu entscheiden, ob ich den Auftrag annehme oder nicht. Die Bestellbestätigung stellt daher noch keine Annahme des Auftrags dar. Ein Vertrag kommt erst durch meine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch den Beginn der Leistungserbringung durch mich zustande. Der Kunde kann auch ein individuelles Angebot von mir anfordern. Ich halte mich an ein solches Angebot zehn Kalendertage gebunden. Ein Vertrag kommt in diesem Fall durch die Annahme meines Angebots durch den Kunden zu Stande.
    • Die Vertragserklärungen werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gespeichert.
    • Vertragserklärungen werden in deutscher Sprache entgegengenommen.
    • Schließt der Kunde den Vertrag zu Zwecken, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können („Verbraucher“), steht ihm ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen hierzu finden Verbraucher in meiner nachfolgenden Widerrufsbelehrung.
  3. Preise und Zahlungsmodalitäten
    • Die angegebenen Preise sind Nettopreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erhebe ich keine Umsatzsteuer und weise diese daher auch nicht aus. Der Gesamtpreis inklusive ​etwaiger Versandkosten und zu erstattender Auslagen wird in meiner Leistungsaufstellung gesondert ausgewiesen.
    • Die Zahlung erfolgt auf Rechnung innerhalb von 10 Werktagen ab Rechnungsstellung. Ich behalte mir das Recht vor, eine Anzahlung mit dem Kunden zu vereinbaren.
  4. Art und Umfang der Leistungen und Nutzungsrechte
    • Art und Umfang meiner Leistungen bestimmen sich nach meiner Leistungsbeschreibung.
    • Ist ein Festpreis vereinbart und weist der Kunde einen Text zurück, werde ich ihm zwei Alternativvorschläge unterbreiten. Sollten auch diese Alternativvorschläge vom Kunden nicht akzeptiert werden, so ist dieser berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Mir steht dann eine Vergütung gemäß § 648 BGB zu. Dies bedeutet, dass ich berechtigt bin, die vereinbarte Vergütung zu verlangen, wobei ich mir jedoch dasjenige anrechnen lasse, was ich infolge der Aufhebung des Vertrags an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung meiner Arbeitskraft erworben oder zu erwerben böswillig unterlassen habe.
    • Der Kunde erhält an Texten, Ideen, Entwürfen, Designs und anderen Arbeitsergebnissen die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erhält der Kunde ein einfaches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht. Die Weiterübertragung des Rechts an Dritte bedarf meiner ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Ich behalte mir das Recht vor, die in Erfüllung des Vertrages entstehenden Arbeitsergebnisse zum Zwecke der Eigenwerbung in sämtlichen Medien zu verwenden und auf das Tätigwerden für den Kunden hinzuweisen.
    • Die Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen gehen erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung auf den Kunden über. Dem Kunden kann die Nutzung einzelner oder aller Arbeitsergebnisse vorläufig erlaubt werden, ohne dass damit eine Rechteeinräumung verbunden ist.
    • Im Falle der vorzeitigen Beendigung des Vertrages, erhält der Kunden Nutzungsrechte an allen bereits erstellten (Teil-)Leistungen gegen Zahlung der dann – je nach Art der Kündigung – geschuldeten Vergütung.
    • Gegebenenfalls bereitgestellte Arbeitsmaterialien (Fragebögen und sonstige Texte, Video- und Audiodateien sowie sonstige Beratungsmittel) werden dem Kunden ausschließlich zum eigenen Gebrauch überlassen. Weitere Nutzungsrechte werden nicht übertragen.
  5. Pflichten des Kunden und Abnahme
    • Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass mir alle für die Ausführung der vereinbarten Tätigkeit erforderlichen Informationen, Daten, Unterlagen und einzubeziehenden Inhalte rechtzeitig zur Verfügung stehen. Dies gilt auch für Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Leistungserbringung bekannt werden. Zur Überprüfung der vom Kunden bereitgestellten Informationen und Daten bin ich nicht verpflichtet.
    • Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kunde für die Beschaffung, die rechtliche Überprüfung und den Rechtserwerb der von ihm zur Verfügung gestellten oder vorgegebenen Inhalte verantwortlich. Etwaige Lizenzgebühren für von mir zu nutzende Inhalte hat der Kunde zu tragen. Dies gilt auch dann, wenn ich die Lizenzvereinbarung im Auftrag des Kunden selbst abschließe.
    • Sollten Werkleistungen im Sinne des § 631 BGB vereinbart sein, ist der Kunde verpflichtet, innerhalb von 14 Kalendertagen nach der Fertigstellungsanzeige die Abnahme zu erklären, wenn die Leistung mangelfrei ist. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.
    • Erklärt der Kunde die Abnahme nicht fristgemäß oder verweigert er eine Abnahme, ohne dies zu begründen, gilt die Abnahme als erfolgt. Auf diese Rechtsfolge wird der Kunde mit der Fertigstellungsanzeige erneut hinweisen.
    • Mit Beginn der Nutzung eines Arbeitsergebnisses durch den Kunden gilt dieses auch ohne ausdrückliche Abnahmeerklärung als abgenommen.
  6. Gewährleistung und Haftung
    • Die Gewährleistung und Haftung für Sach- oder Rechtsmängel richtet sich, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften des BGB.
    • Es besteht eine uneingeschränkte Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen

– für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit,

– für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen,

– für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf),

– für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden,

– im Rahmen von etwaigen Garantien.

 

 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

  • Auch wenn ich Texte für eine Webseite erstelle, übernehme ich keine Gewähr dafür, dass die Webseite den geltenden rechtlichen Anforderungen entspricht. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Webseite rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:

– die Impressumspflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;

– Informationspflichten nach § 312d BGB (Fernabsatzverträge) i.V.m. § 246 ff. EGBGB;

– Informationspflichten nach § 312i f. BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);

– Prüfpflichten bei Linksetzung;

– Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen; Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;

– Pflicht zur Wahrung der Urheber-, Marken-, Design- und Persönlichkeitsrechte Dritter;

– Pflicht zur Einhaltung der Datenschutzgesetze und des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb.

Für die Einhaltung dieser Pflichten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

  • Gewährleistungsansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln verjähren innerhalb von zwölf Monaten, soweit dies rechtlich zulässig ist. Für Ansprüche bei Vorsatz bzw. Arglist, grober Fahrlässigkeit, oder bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
  1. Leistungszeit und Leistungshindernisse
    • Temine und Fristen für die Leistungserbringung ergeben sich aus meinem Angebot.
    • Ist für die Leistung die Mitwirkung des Kunden oder der Einsatz von Produkten Dritter erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Leistungszeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist oder die Produkte Dritter nicht zur Verfügung standen oder nicht funktionsfähig waren. Dies gilt insbesondere bei Verzögerungen infolge von

– Veränderungen der Anforderungen des Kunden,

– unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie mir nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten.

  • Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben und werden diese Vertragsbestandteil, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.
  • Sofern ich verbindliche Leistungsfristen aus unvorhersehbaren und von mir nicht zu vertretenden Gründen nicht einhalten kann (Nichtverfügbarkeit der Leistung), verlängert sich die Leistungsfrist entsprechend. Ich werde den Kunden hierüber unverzüglich informieren und eine voraussichtliche, neue Leistungsfrist mitteilen.
  1. Schlussbestimmungen und Streitbeilegung​
    • Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verbindlichkeiten aus diesem Vertrag ist mein Sitz, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort nach Vertragsschluss aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt oder im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Der Kunden kann auch an sei-nem Wohn- oder Geschäftssitz verklagt werden.
    • Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechts-wahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird. Die Geltung von UN‑Kaufrecht und internationalem Privatrecht ist ausgeschlossen.
    • Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bin ich nicht bereit und nicht verpflichtet.